Verhandlungen: Ausflug auf Treibsand

Von Raif Hussein

Im September 1993 war die Welt Zeugin eines Ereignisses, das ein Kapitel der Weltgeschichte in friedlichere Bahnen lenken sollte: Das historische Händeschütteln in Washington zwischen den Erzfeinden – Israels Ministerpräsidenten Rabin und PLO Chef Arafat – sollte das Pulverfass, auf dem der Nahe Osten über 50 Jahren gelegen hat, entschärfen. Und dazu sollten innerhalb von fünf Jahren, so lautete der Vertrag, die Grenzen des Staates Palästina festgelegt werden und eine friedliche Koexistenz zwischen den beiden Nachbarn beginnen.

Doch es kam bekanntermaßen anders. Kaum verflog die Euphorie, wurde deutlich, dass vielleicht das Pulverfass vorübergehend ausgeschaltet war, aber in Washington auch ein komplettes Minenfeld vor dem palästinensischen Volk auf dem Weg zur Selbstbestimmung ausgelegt wurde. Mehr noch, es wurde quasi eine Schnellstraße für die kolonialistische Siedlungspolitik der Israelis gebaut.

Während den Palästinensern in zahlreichen Folgeabkommen eine Abhängigkeit von der Besatzungsmacht und den Almosen aus den Geberländern aufoktroyiert wurde, öffneten sich für Israel viele Türen. Dazu gehörten Wirtschaftsabkommen mit der EU und Waffenlieferungen ebenso wie Hilfskredite aus den USA, Teilnormalisierung zu den meisten arabischen Staaten und..und..und.

Verlierer und Gewinner des Abenteuers „Deeskalation“ standen schnell fest. Der Pseudofrieden war und ist für Israel ein lohnendes Geschäft. Für die Palästinenser war er und ist er immer noch ein Ausflug auf Treibsand – gefährlich und nicht berechenbar.

Das Scheitern des so genannten Osloer Friedensvertrages war programmiert. Die unterzeichneten Verträge enthielten eine vielleicht nicht auf den ersten Blick sichtbare, aber eine doch zu hörende tickende Zeitbombe. Und zwar eine hochexplosive und damit vernichtende. Warum? Die Verträge haben die zahlreichen Resolutionen des UNO Sicherheitsrates, die sich mit dem Konflikt beschäftigen, nicht berücksichtigt. Es wurde absichtlich und von beiden Seiten auf internationale Kontrollmechanismen zur Einhaltung der vereinbarten Schritte verzichtet – und so herrschte das Gesetz des Stärkeren. Die palästinensischen Gebiete wurden als „umstrittene Gebiete“ bezeichnet, wo doch das internationale Recht den Titel „besetzte Gebiete“ vorsieht. Diese Tatsache verlieh der israelischen kolonialistischen Siedlungspolitik einen enormen Schub.

Bilanzierend bleibt zu sagen, dass fast alles was in den Osloer Friedensverträgen in den vergangenen zwei Dekaden unternommen wurde, den Palästinensern diktiert wurde, nicht zum Frieden geführt hat, sondern zu mehr Spannung und Eskalation.

Israel und auch die Verbündeten in der westlichen Welt müssen wissen, dass sie nur zwei Wege in der Zukunft haben. Entweder, Israel annektiert die palästinensischen besetzten Gebiete und wartet bis sich ein Apartheidssystem in dem Land vervollständigt. Oder Israel akzeptiert die Teilung des historischen Landes Palästina in zwei Staaten.

Das ist die eine Seite – aber was braucht Palästina nun zu einem funktionierenden Frieden? Keine Zauberei, keine leeren Worte und vor allem keine doppelte Moral der westlichen Welt. Das Volk Palästinas braucht lediglich die Umsetzung des internationalen Rechts auf das eigene Land. Eigentlich ganz simpel, oder?

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