Ende der palästinensischen Spaltung und der Beginn des nationalen Versöhnungsprozesses – eine politische und soziale Mammutaufgabe

Ende der palästinensischen Spaltung und der Beginn des nationalen Versöhnungsprozesses – eine politische und soziale Mammutaufgabe

 

Von Raif Hussein

 

Der Besuch des palästinensischen Premierminister in dem Gezastreifen Anfang Oktober war sicherlich ein historischer Schritt und ein wichtiger oben drauf auf dem Weg zur Überwindung des seit über zehn Jahren andauernden Spaltung des palästinensischen Volkes.

Die Entspannungszeichen zwischen Fatah und Hamas beobachten wir seit Wochen. Die ägyptische Regierung hat eine entscheidende Role bei der Annäherung beider Standpunkte gespielt. Die Gründe für den plötzlichen Sinneswandel beider Seiten sind vielfältig und etwas kompliziert. Allerdings haben sie wesentlich mit der regionalen Entwicklung zu tun und mit dem neu herauskristallisierenden Lagern im Nahen Osten und sicherlich auch mit der aussichtslose Situation in der beide palästinensische Seiten, Fatah und Hamas, sich befinden. Die Beweggründe für diesen, für das palästinensische Volk wichtigen Schritt, zu analysieren würde den Rahmen dieses Kommentars springen, daher begnüge ich mich mit diesen knappen Hinweisen .

Die Wiederherstellung der palästinensischen Einheit in dieser Zeit, in der der israelische Siedlerkolonialismus ungebremst sich weiter fortsetzt und kaum eine Stimme in der Welt sich ernsthaft dagegen erhebt, ist ein erster Schritt den palästinensischen Widerstand gegen diese Expansionspolitik einen Auftrieb zu verleihen und die soziale und wirtschaftliche Situation der palästinensischen Bevölkerung insbesondere im Gazastreifen zu verbessern.

Trotz aller verständlichen und nachvollziehbaren Euphorie in der palästinensischen Bevölkerung und im Lager der Freunde Palästinas weltweit, muss man nüchtern feststellen, dass wir erst am Anfang einen langen Prozess sind. Die Überwindung der innerpalästinensischen Spaltung ist kein ad hoch Aktion, sondern ein langwieriger schwieriger Prozess, der unter umständen Monate andauern könnte und einige Rückschläge ja sogar Stillstand zwischen durch erleben kann. Der Prozzes kann mit einer nationalen Versöhnung gekrönt werden allerdings ist es keine Selbstverständlichkeit, denn die Überwendung der Spaltung ist ein politischer und verwaltungsmäßiger Akt während die nationale Versöhnung eine politische und eine soziale Herausforderung zugleich ist. Die nationale Versöhnung sitzt voraus, dass man die politische Differenzen und deren Ausprägungen der letzten zehn Jahren überwindet und die sozialen Gräbern, die die Spaltung verursacht hat überwindet. Im letzteren Schritt sind die Palästinenser auf die Hilfe der Freunde aus aller Welt angewiesen um dieser Mammutaufgabe zu bewältigen. Die Erfahrungen der Europäer, Afrikaner und Südamerikaner in dieser Hinsicht können für die Palästinenser sehr nützlich sein.

Bei jedem politischen Prozess gibt es Gewinner und Verlierer. In unserem Fall sind mindestens drei Verlierer, Israel, einige arabische Regime die die Spaltung vorangetrieben haben und auch führende Persönlichkeiten aus beiden palästinensischen Lagern, die durch die Spaltung enormen materiellen, politischen und sozialen Einfluss gewonnen haben. Diese Verlierer werden nicht stillschweigend den Prozess der palästinensischen Versöhnung beobachten, vielmehr werden sie alles mögliche unternehmen um den Prozess zu torpedieren.

Die beiden Seiten der Spaltung waren zwar Fatah und Hamas allerdings der Unheil hat das gesamte palästinensische Volk getroffen und zog seine gesamte politische Elite in dem Sog mit. Die Überwindung dieses Misstandes ist Aufgabe Aller Palästinenser und alle Akteure seines politischen Spektrums. Die Herausforderungen, die vor den Palästinenser stehen, können nur mit vereinigten Kräften gemeistert werden. Eine Regierung der nationalen Einheit mit Beteiligung aller Parteien und Bewegungen ist die einzige Garantie für einen erfolgreichen, vollständigen und dauerhaften nationalen Versöhnungsprozess.

 

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