Auswirkungen des arabischen Frühlings auf die palästinensische Gesellschaft

Zu Beginn der Arabellion in Tunesien und Ägypten beobachtete man die Solidaritätsbekundungen der rebellierenden Massen auf den Straßen. Die jungen Tunesier und Ägypter riefen nicht nur zur Entmachtung der arabischen Despoten auf, sondern zeigten offensichtlich ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk.

Sie skandierten gegen die Besatzung und gegen die uneingeschränkte Unterstützung der westlichen Welt, die der Besatzungsmacht Israel immer noch zugutekommt. Sie hissten palästinensische Flaggen und zeigten Transparente mit ausdrucksstarken Solidaritätsbekundungen. Tatsächlich war dies eines der beständigen Bilder der ersten Monate der Arabellion.

Diese beeindruckenden Bilder veranlassten zahlreiche Journalisten, Politiker und auch Wissenschaftler zu der Annahme, dass diese Solidaritätsbewegung aus dem tiefsten Herzen der Arabellion mit Sicherheit in der westlichen Welt aber auch in Israel wahrgenommen wird. Schließlich sollte genau dieser Zorn, diese Leidenschaft, die Menschen und vor allem Verantwortlichen in der westlichen Welt aufrütteln – und somit die Friedenverhandlungen zwischen Israel und Palästina auf eine neue Basis zu stellen. Verhandlungen auf Augenhöhe nämlich und mit absehbaren sowie akzeptablen Ergebnissen für die Palästinenser.

Das Gros der Wissenschaftler und Fachleute war der Meinung, dass dieser Zorn entgegen gewirkt werden sollte, bevor er die gesamten arabischen Massen erreicht und die daraus resultierenden Reaktionen zu einem Überschreiten des Siedepunkts führen und somit die gesamte wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der westlichen Welt im Nahen Osten gefährdet.

Die Bilder aus den Straßen Tunesien und Ägypten und die andauernde Diskussionen über die anhaltende Solidaritätswelle für Palästina sorgten bei den Palästinensern im besetzten Palästina für Freude und Hoffnung. Sie waren geradezu euphorisch, voller Zuversicht für die nahe Zukunft. Und dies war nicht nur eine Stimmungslage bei den einfachen Menschen, sondern erreichte auch die palästinensische politische Elite.

Meiner Meinung nach war diese Einschätzung aber übereilt. Denn heute – zweieinhalb Jahre später – müssen wir leider feststellen, dass die Palästinafrage lediglich nicht mehr als eine Randnotiz in der regionalen und internationalen Politik darstellt. Die arabischen Massen sind mit ihren eigenen Problemen beschäftigt und können inmitten dieses Aufruhrs, inmitten des anhaltenden Umwälzungsprozesses kaum über den eigenen Tellerrand schauen. Palästina ist für die Menschen einfach weit entfernt und die Problematik steht nicht im Fokus.

Die Mehrheit der arabischen Staaten, die traditionell die Palästinenser in verschiedenster Weise unterstützt haben, sind zurzeit mit eigenen Problemen und teilweise sogar Bürgerkriegen beschäftigt. Dies sind interne Auseinandersetzungen, die eine vernichtende Wirkung auf die zivile Gesellschaft und die nationale Wirtschaft im Nahen Osten hinterlassen werden. Zudem beobachten wir zunehmend eine unheilige Allianz zwischen den Regimes im arabischen Golf unter der Führung der Wahabitischen Saudis und den Moslembrüdern in der Region. Eine Allianz, die Glaubenskriege und ethnische Zwiste in der gesamten arabischen Welt nicht nur unterstützt, sondern – schlimmer noch – fördert und fordert. Ein weiteres Element der sich zuspitzenden katastrophalen Lage ist die Tatsache, dass ausgleichende Kräfte der demokratischen liberalen Lager zerstritten und gespalten sind.

Diese Situation führt dazu, dass die Palästina-Solidarität in der arabischen Welt insgesamt in den Hintergrund des allgemeinen Interesses rückt. Die Palästinenser sind die also die eigentlichen Verlierer dieser Epoche.

Einige palästinensische politische Gruppierungen konnten und wollten sich aus ideologischen und mit Sicherheit aus eigenem Interesse nicht aus den jeweiligen aktuellen Situation in den verschiedenen Ländern heraus halten. Eine Parteinahme, bei der es nicht um ein schlichtes politisches Statement ging – es war vielmehr ein direktes Eingreifen in das Geschehen. Und dies führte dazu, dass sich die palästinensische Spaltung noch einmal verstärkt und sogar manifestiert hat. Und: Tatsächlich hat sich die politische und wirtschaftliche Situation der Palästinenser noch einmal verschlechtert und destabilisiert.

Auf den Straßen Palästina herrscht eine depressive, hoffnungslose Stimmung. Eine Stimmung, die die Machthaber in Ramallah schamlos ausgenutzt haben, um sinnlose Verhandlungen mit den Israelis bei fortlaufendem Siedlungsbau und Landraub zu beginnen. Die Ausrede der Fatah-Regierung in Ramallah, der Druck aus den westlichen Staaten und sogar manchen arabischen Staaten, die Verhandlungen nun endlich zu beginnen, wäre zu groß gewesen, um ihm nicht nachzugeben, ist schlichtweg heuchlerisch. Diese Führung hatte auf ihrer Agenda nur diesen Weg, diesen klaren Plan. Sie wollte nichts anderes, als die Verhandlungen und nun hat sie die Hoffnungslosigkeit der Palästinenser als Chance genutzt. Die Regierung hat 20 Jahre lang das eigene Volk nie in dem Maße gefördert und Unterstützt, dass ich Widerstand gegen die Besatzung konsequent und kontinuierlich aufrecht hielt. Diese Regierung hat vielmehr Vetternwirtschaft betrieben und einen Staatsgebilde mit Almosenwirtschaft aufgebaut. So war eben diese Regierung erpressbar und schwach.

In den vergangenen Monaten haben die Besatzungsmacht Israel und ihre Siedlertrupps mehrmals die Heiligtürmer in Jerusalem geschändet und die palästinensischen Beduinen aus der Negev-Wüste mit völkerrechtswidrigen Plänen versucht zu vertreiben. Schlimm genug – schlimmer aber noch: Diese Ereignisse nicht einmal bei den offiziellen arabischen neuen und alten Regimen Protest oder Wut hervor gerufen. Und die mit sich selbst arabischen Massen, die noch vor zweieinhalb Jahren Transparente mit Solidaritätsbekundungen schwenkten, haben dies nicht einmal zur Kenntnis genommen. So viel zu den Auswirkungen der Arabellion auf Palästina.

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