Verhandlungen: Ausflug auf Treibsand

Im September 1993 wurde die Welt Zeuge eines Ereignisses, das ein Kapitel der Weltgeschichte in friedlichere Bahnen lenken sollte: Das historische Händeschütteln in Washington zwischen den Erzfeinden – Israels Ministerpräsident Rabin und PLO-Chef Arafat – sollte das Pulverfass, auf dem der Nahe Osten über 50 Jahre gelegen hat, entschärfen. Und dazu sollten innerhalb von fünf Jahren, so lautete der Vertrag, die Grenzen des Staates Palästina festgelegt und eine friedliche Koexistenz zwischen den beiden Nachbarn begonnen werden.

Doch es kam bekanntlich anders. Kaum verflog die Euphorie, wurde deutlich, dass vielleicht das Pulverfass vorübergehend entschärft war, aber in Washington auch ein komplettes Minenfeld für das palästinensische Volk auf dem Weg zur Selbstbestimmung ausgelegt wurde. Mehr noch, es wurde quasi eine Schnellstraße für die kolonialistische Siedlungspolitik Israels gebaut.

Während den Palästinensern in zahlreichen Folgeabkommen eine Abhängigkeit von der Besatzungsmacht und den Almosen der Geberländer aufgezwungen wurde, öffneten sich für Israel viele Türen. Dazu gehörten Wirtschaftsabkommen mit der EU, Waffenlieferungen ebenso wie Hilfskredite aus den USA, Teilnormalisierung mit den meisten arabischen Staaten und vieles mehr.

Verlierer und Gewinner des Abenteuers „Deeskalation“ standen schnell fest. Der Pseudofrieden war und ist für Israel ein lohnendes Geschäft. Für die Palästinenser war er und ist er immer noch ein Ausflug auf Treibsand – gefährlich und unberechenbar.

Das Scheitern des sogenannten Osloer Friedensvertrages war vorprogrammiert. Die unterzeichneten Verträge enthielten eine vielleicht nicht auf den ersten Blick sichtbare, aber doch hörbare tickende Zeitbombe. Und zwar eine hochexplosive und damit vernichtende. Warum? Die Verträge berücksichtigten nicht die zahlreichen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates, die sich mit dem Konflikt beschäftigen. Es wurde absichtlich und von beiden Seiten auf internationale Kontrollmechanismen zur Einhaltung der vereinbarten Schritte verzichtet – so herrschte das Gesetz des Stärkeren. Die palästinensischen Gebiete wurden als „umstrittene Gebiete“ bezeichnet, obwohl das internationale Recht den Titel „besetzte Gebiete“ vorsieht. Diese Tatsache verlieh der israelischen kolonialistischen Siedlungspolitik einen enormen Schub.

Bilanzierend bleibt zu sagen, dass fast alles, was in den Osloer Friedensverträgen in den vergangenen zwei Jahrzehnten unternommen wurde, den Palästinensern diktiert wurde und nicht zum Frieden führte, sondern zu mehr Spannung und Eskalation.

Israel und auch die Verbündeten in der westlichen Welt müssen wissen, dass sie in Zukunft nur zwei Wege haben. Entweder annektiert Israel die palästinensischen besetzten Gebiete und wartet, bis sich ein Apartheidssystem im Land vervollständigt. Oder Israel akzeptiert die Teilung des historischen Landes Palästina in zwei Staaten.

Das ist die eine Seite – aber was braucht Palästina nun für einen funktionierenden Frieden? Keine Zauberei, keine leeren Worte und vor allem keine doppelte Moral der westlichen Welt. Das palästinensische Volk braucht lediglich die Umsetzung des internationalen Rechts auf das eigene Land. Eigentlich ganz simpel, oder?