Die palästinensische Minderheit in Israel hat an einem Punkt angekommen, an dem die alten Organisationsformen ihre Kraft verloren haben. Der erste Teil dieser Analyse zeichnete das Labyrinth nach: eine Gemeinschaft zwischen Staatsbürgerschaft ohne Gleichheit und nationaler Zugehörigkeit ohne Staat. Dieser zweite Teil fragt: Welche Form der politischen und gesellschaftlichen Repräsentation kann herausführen?
Vom Protest zur Organisation
Jahrzehntelang lebte die politische Vertretung der Minderheit von zwei Säulen: dem Parteienwettbewerb in Israel und dem emotionalen Rückhalt in der nationalen Frage. Beide Säulen stehen heute auf tönernen Füßen. Koalitionsarithmetic macht aus Vertretung Ware; die fragmentierte Parteienlandschaft der Araber in Israel konkurriert um Ministerposten, während die strukturellen Ungleichheiten – Bildung, Boden, Planung, Sicherheit – fortbestehen.
Der Ausweg beginnt bei der Unterscheidung von Ebenen: Im israelischen Parlament geht es um Ressourcen, Gesetze und Gleichheit als Bürger einer real existierenden staatlichen Ordnung. Über der Parlamentspolitik braucht die Minderheit aber eine eigenständige, national legitimierte Vertretung – gewählt von der Gemeinschaft, rechenschaftspflichtig gegenüber ihr, unabhängig von israelischen Parteibefindlichkeiten.
Bausteine einer neuen Vertretung
Denkbar sind verschränkte Formen: eine gewählte nationale Versammlung der Palästinenser in Israel; feste Vertretungsgremien für die Schlüsselfelder Bildung, Planung und Justiz; Vernetzung mit arabischen und palästinensischen Institutionen in der Region und in der Diaspora. Solche Strukturen existieren in Ansätzen – sie müssen professionalisiert, demokratisiert und auf Dauer gestellt werden.
Das Labyrinth hat einen Ausgang, aber keinen Vermittler: Die Gemeinschaft muss ihn selbst organisieren. Das ist mühsam, unglamourös – und der einzige Weg, aus der erlittenen Minderheitenposition in eine gestaltende politische Kraft zu finden.
