Staatsaufbau, Veruntreuung und Verschwendung öffentlicher Gelder in Palästina

Aufbau der Staatsinstitutionen und Veruntreuung sowie Verschwendung öffentlicher Gelder in Palästina –

Der Gesundheitssektor als Beispiel

Der Aufbau der Staatsinstitutionen in Palästina war das größte und wichtigste Projekt, das der ehemalige Premierminister Dr. Salam Fayyad initiiert und weiterentwickelt hat. Der Aufbau eines Staates, dessen Land und Volk noch immer unter der Besatzung leiden und dessen Wirtschaft und Souveränität Geiseln ungerechter Abkommen sind, die dem Besatzer alle Möglichkeiten direkter und indirekter Kontrolle geben, stellt an sich eine sehr große Herausforderung dar. Diese Herausforderung erfordert in erster Linie die Mobilisierung des eigenen Willens und die Stärkung der vorhandenen Fähigkeiten des Volkes an allen Aufenthaltsorten. Das Wichtigste für den Erfolg eines solchen Projekts ist es, das Volk zu gewinnen und alle seine Gruppen davon zu überzeugen, den Aufbauprozess zu unterstützen. Dies ist nur möglich, wenn Transparenz die oberste Maxime bei allen Schritten ist und professionelle Kompetenz die wichtigste Grundlage für die Besetzung von Positionen bildet.

Heute, nach über zwei Jahrzehnten Aufbau der palästinensischen Autonomiebehörde und dem Erhalt von mehr als 20 Milliarden Dollar an ausländischer Unterstützung sowie zusätzlichen lokalen Steuereinnahmen und Einnahmen aus dem Abrechnungsverfahren – Gelder, die die israelische Besatzung zugunsten der Behörde einzieht – bleibt uns nur zu sagen, dass die Ausgaben für den „Aufbau der Staatsinstitutionen“ im Vergleich zu den Ausgaben für den Aufbau einer produktiven nationalen Wirtschaft und produktiver Arbeitsplätze sehr gering sind.

Ich bin fest davon überzeugt, dass jeder Aufbauprozess, sei er administrativ, wirtschaftlich oder dienstleistungsbezogen, egal wie klein, nach genauer Prüfung Schwachstellen bei der Mittelverwendung und Projektleitung aufweisen kann. Wichtig ist, wie die Behörde mit diesen Schwachstellen umgeht.

Seit den ersten Jahren der palästinensischen Autonomiebehörde bis heute schwebt das Gespenst von Vetternwirtschaft, Bestechung, Verschwendung öffentlicher Gelder und Misswirtschaft über allen Projekten in den besetzten palästinensischen Gebieten. Diese Begriffe sind zur am weitesten verbreiteten Beschreibung der Lage der Behörde unter der Bevölkerung geworden. Was der Behörde als ständiger Begleiter beim Aufbau der Staatsinstitutionen fehlte, war eine regelmäßige Rechenschaftspflicht und die Frage: Woher hast du das? an jeden, der mit einem Projekt in Verbindung steht!

Die Berichte über Korruption in der palästinensischen Behörde sind zahlreich und vielfältig, die verschwundenen Gelder sehr hoch, und die hinter dem Rücken offizieller Institutionen abgeschlossenen Deals sind unzählig. Ebenso viele sind die Beamten und Mitarbeiter der Behörde, die in diese schändlichen Handlungen verwickelt sind. Die Korruptionsuntersuchungskommission hat bis heute keinen der großen Fische vor Gericht gebracht. Laut der in Berlin ansässigen Organisation „Transparency International“, die Korruptionsniveaus anhand der Ausnutzung öffentlicher Gelder für unrechtmäßige Bereicherung und persönliche Vorteile in öffentlichen Ämtern analysiert, rangiert die palästinensische Behörde auf Platz 107 der korruptesten Länder weltweit und auf Platz zwei in der arabischen Welt nach dem Irak, der auf Platz 137 liegt.

Die meisten Berichte über Korruption und Verschwendung öffentlicher Gelder in Palästina betreffen Investitionsprojekte und Ähnliches. Leider wurde dem Dienstleistungsbereich und allem, was ihn umgibt, nicht ausreichend Aufmerksamkeit geschenkt. Das beste Beispiel dafür ist der Gesundheitssektor, der zu einem großen und tiefen Sumpf geworden ist, in dem jährlich Dutzende Millionen Dollar verschwendet werden und kleine „Katzen“ – Mitarbeiter in Gesundheitsämtern, im Gesundheitsministerium und einige Ärzte, die ihre Menschlichkeit verloren und den Eid gebrochen haben, den sie bei ihrer Berufung als Ärzte und deren Vertreter in einigen europäischen Ländern abgelegt haben – sich bereichern. All diese nutzen berufliche und rechtliche Schlupflöcher im palästinensischen Gesundheitssektor zu ihrem persönlichen Vorteil.

Ich sehe den wahren Grund für das mangelnde Interesse an Veruntreuung und Verschwendung öffentlicher Gelder im Gesundheitsbereich in zwei Hauptgründen: Erstens resultiert dies aus der breiten Wertschätzung und Dankbarkeit aller Bevölkerungsschichten gegenüber der Behörde für die Umsetzung des Gesundheitsversorgungsprojekts für alle Bürger. Dies ist zweifellos eines der wichtigsten und besten Projekte der palästinensischen Behörde. Diese Wertschätzung blendet manche gegenüber den täglichen Vorgängen im Gesundheitssektor. Zweitens erfolgen Veruntreuungen zwar häufig, doch sind die Beträge in jedem Fall im Vergleich zu den bei Investitionsprojekten veruntreuten Summen gering.

In Palästina liegt die Gesundheitsversicherung in der Zuständigkeit des Gesundheitsministeriums und nicht im Bereich der privaten Gesundheitsbranche. Das heißt, das Gesundheitsministerium finanziert und bezahlt alle Arten von Behandlungen und Medikamenten, die der Bürger benötigt, unabhängig davon, ob die Behandlung im Inland oder im Ausland erfolgt.

Für eine Behandlung oder Operation wendet sich der Patient an die Gesundheitsämter oder staatliche Krankenhäuser, wo er an eine bestimmte Stelle überwiesen wird (an einen Spezialisten oder ein privates Krankenhaus; im Fall eines Krankenhauses wird der Name des behandelnden Arztes von einem Mitarbeiter des Gesundheitsamtes oder dem Spezialisten im staatlichen Krankenhaus bestimmt). Hier beginnt das Netz aus Bestechung, Veruntreuung, Vetternwirtschaft und Missbrauch öffentlicher Gelder.

Einige Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern fordern dreist Geld von Patienten, um die Überweisung zu beschleunigen oder die Zustimmung zur Behandlung in Israel zu erteilen, ebenso wie einige sogenannte „Spezialisten“ unter den Ärzten ohne Gewissen. Da private Krankenhäuser, ob in Palästina, Israel oder anderen Ländern, Gewinne aus Operationen erzielen, werden Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern und Spezialisten in staatlichen Krankenhäusern bestochen, um mehr Fälle zu erhalten. In mehreren Fällen, insbesondere bei Behandlungen in europäischen Ländern über Vermittler, werden stark überhöhte Rechnungen ausgestellt, und erhebliche Beträge von den Kosten des Patienten und der Operation veruntreut. Die Beispiele, besonders in Deutschland und Großbritannien, sind zahlreich, und die Namen der Vermittler und ihrer Hintermänner in den offiziellen Stellen sind allen bekannt.

Im Gesundheitsbereich können wir nicht nur beobachten, wie Veruntreuung Teil der offiziellen Institution geworden ist, sondern auch deutlich sehen, wie Verantwortliche, unabhängig von ihrer Position, mit dem Volk und der Institution umgehen und wie sie diese betrachten.

Das palästinensische Volk ist bekannt für seine herausragenden Bildungserfolge. Alle sind berechtigterweise stolz auf die Errungenschaften unserer Landsleute in allen Wissenschaftsbereichen, insbesondere im medizinischen Feld. Tausende Ärzte und Spezialisten aller Fachrichtungen sind noch im Ausland, und es gab keinen ernsthaften Versuch, sie zur Rückkehr nach Palästina zu bewegen, um einen weltweit konkurrenzfähigen medizinischen Sektor aufzubauen. Obwohl wir in mehreren Bereichen Spezialisten von Weltrang haben, die dieses Feld zu einem Symbol für den Aufbau starker, wettbewerbsfähiger Staatsstrukturen machen könnten, haben familiäre und parteiliche Vetternwirtschaft solche Errungenschaften verhindert. Statt die geeignete Person an die richtige Stelle zu setzen, wurden Parteitreue, Vetternwirtschaft, Bestechung und Korruption bei der Besetzung von Positionen bevorzugt. Zusätzlich verschärfen diese schändlichen Missstände das Problem durch das Verhalten der Verantwortlichen in der Behörde. Es ist selten, dass ein palästinensischer Verantwortlicher oder ein Familienmitglied sich in inländischen Krankenhäusern behandeln lässt. Alle erhalten Überweisungen nach Israel oder Europa, obwohl die meisten Behandlungen und Operationen im Land möglich sind und wir Spezialisten von Weltrang in den Krankenhäusern der besetzten Gebiete haben. (Hier sei angemerkt, dass dieses Verhalten nicht nur auf die Ramallah-Behörde beschränkt ist, sondern auch die Gaza-Behörde denselben Weg geht.) Dieses patriotische Verhalten zeigt, dass das Vertrauen dieser Verantwortlichen in ihr eigenes Volk fehlt... Wie wollen diese also ein Land aufbauen?

Um dem Leser meine Ausführungen anschaulicher zu machen, bringe ich ein Beispiel aus der Neurochirurgie im Al-Maqasid-Krankenhaus in Ostjerusalem:

Vor etwa fünf Jahren entschied sich Professor Dr. Sami Hussein, ein weltweit renommierter Spezialist für Neurochirurgie, in seine Heimat zurückzukehren, um sein Wissen, das er als Dozent und Leiter der Neurochirurgie an der Medizinischen Fakultät in Hannover/Deutschland erworben hatte, den Menschen in den besetzten palästinensischen Gebieten zur Verfügung zu stellen. Sein Ziel war von Anfang an, eine herausragende Abteilung aufzubauen und Ärzte aus unserem Volk in der Neurochirurgie auszubilden, die mit allen entsprechenden Abteilungen im Nahen Osten konkurrieren kann. Nach harter Arbeit und großem Einsatz gelang es ihm, eine ausgezeichnete Abteilung mit drei Spezialisten und sechs Assistenten aufzubauen, die jährlich etwa 1000 neurochirurgische Operationen durchführt. Die Abteilung trägt inzwischen etwa 25 % zum Gesamteinkommen des Krankenhauses bei. Diese Anzahl an Operationen entspricht der in gut ausgestatteten israelischen Krankenhäusern, die mit deutlich größeren Teams arbeiten als das Al-Maqasid-Krankenhaus. Professor Hussein berichtet, dass etwa 30 % der Patienten, die in Jordanien und Israel behandelt werden, zu ihm kommen, weil ihre Operationen dort nicht erfolgreich waren. 10 % der Patienten aus dem Westjordanland bevorzugen die Operation durch sein Team statt in israelischen Krankenhäusern. Einige israelische Versicherungsgesellschaften wie Maccabi und Meuhedet übernehmen die Behandlungskosten im Al-Maqasid-Krankenhaus für israelische Patienten, während hochrangige Verantwortliche sowohl der Ramallah- als auch der Gaza-Behörde sich in Israel behandeln lassen und öffentliche Gelder verschwenden, anstatt sie für nationale Institutionen und die Unterstützung der nationalen Wirtschaft auszugeben. Laut Professor Hussein betragen die Kosten einer Operation in seiner Fachrichtung im Al-Maqasid-Krankenhaus nicht mehr als 50 % der Kosten in Israel und weniger als 30 % der Kosten in Europa.

Abschließend bleibt zu sagen, dass das palästinensische Volk über enorme Fähigkeiten und hohe Potenziale verfügt, um eine ehrenwerte Nation und nationale Institutionen aufzubauen... Was fehlt, ist nur eine weise und patriotische politische Führung, die diese Potenziale schätzt und unterstützt, damit sie ihre Rolle beim Aufbau nationaler Institutionen durch Vertrauen und Unterstützung, die sie verdienen, wahrnehmen kann.