Palästina, Opfer der Epoche

Zu Beginn der arabischen Bewegung in Tunesien und später in Ägypten schöpfte man in Palästina Zuversicht aus den Signalen, die der Beobachter verfolgte, und aus den Parolen, die die Bewegung der aufgelehnten Jugend auf der tunesischen und der ägyptischen Straße erhob. Die Solidarität mit dem palästinensischen Volk, die Verurteilung der Besatzung sowie die Verurteilung der arabischen Kollaborateure aus reaktionären Kräften und opportunistischen Kompradoren waren das charakteristische Bild der Bewegungen in ihren ersten Monaten.

Die Brust des palästinensischen Volkes wurde geschwellt von diesen Bildern und dieser moralischen Unterstützung. Diese besondere Solidarität brachte viele Analysten dazu – sie waren damals, nach meiner Ansicht, voreilig und grundlos optimistisch –, ein neues Szenario der arabischen Solidarität und der Unterstützung des palästinensischen Volkes zu zeichnen und das, was aus all diesen Bewegungen hervorgehen würde, als neue Grundlage künftiger Friedensgespräche mit Israel. All dieser Optimismus zerteerte sich leider wie der Nebel, und es zeigte sich, dass er ein Trugbild war, das nur Hoffnungen in den Herzen der Palästinenser zurückließ. Und der Frust überflutete die palästinensische Straße, nachdem das Bild sich geklärt und die volle Wahrheit zutage getreten war. Nach etwas mehr als zwei Jahren der Bewegung zeigte sich deutlich, dass die palästinensische Frage zu einer Nebenfrage geworden ist, die kaum noch erwähnt wird, nicht nur in den offiziellen Gremien, sondern auch im Herzen der arabischen Bewegung. Die Frage Palästinas nimmt heute in der Weltpolitik wie in der Regionalpolitik nur noch eine Randstellung ein. Die arabischen Massen sind mit ihren alltäglichen Sorgen und ihren inneren Konflikten beschäftigt.

Die meisten traditionell Palästina unterstützenden arabischen Staaten sind heute versunken in innere Zerwürfnisse und Bürgerkriege, deren Ende verheerend für die nationale lokale Wirtschaft und die Struktur der Zivilgesellschaft im Nahen Osten sein wird.

Hinzu kommen die alten-neuen Lagerbildungen zwischen den Regierungen des arabischen Golfs unter der Führung des saudischen Wahhabitentums und den Muslimbrüdern in der Region, die die Zündschnur der religiösen Feindschaft und des Konfessionskrieges im Osten entfacht haben. Und die Sache wird noch tragischer mit der bitteren Wahrheit, dass die tödliche Schwäche der progressiven, demokratischen und liberalen Kräfte in der arabischen Welt und der Rückgang ihres Einflusses angesichts der Politik bloßer Verurteilung und ihrer Unfähigkeit, den neuen Anforderungen zu begegnen, die Wirklichkeit weiter zuspitzt und für die kommende Zeit nichts Gutes verheißt. Diese komplexe Lage in der arabischen Welt hat zweifellos die Straßenbewegung geschwächt und die Solidaritätskräfte mit Palästina gespalten.

Die Lagerbildung einiger palästinensischer Kräfte – aus ideologischen Schwärmereien und einer falschen Lesart der arabischen Wirklichkeit – an der Seite von Konfliktparteien in einigen arabischen Ländern gegen eine andere hat das palästinensische Volk und seine Sache in einen Irrgarten ohne einfachen Ausweg geführt. Und diese Einmischung, die nicht auf dem Niveau politischer Erklärungen blieb, hat zweifellos zur Verschärfung der palästinensischen Lage beigetragen und die Spaltung im besetzten Palästina verfestigt.

Diese Faktoren zusammen haben die einflussreiche Führung des palästinensischen Volkes – die ohnehin auf eine solche „goldene Gelegenheit“ gewartet hatte – angetrieben, das Abenteuer zu beginnen, sinnlose Verhandlungen mit der zionistischen Besatzung aufzunehmen, und zur Rückkehr zur Vermarktung der alten opportunistischen Idee: „Ein wenig ist besser als gar nichts!“

Die Vereinigten Staaten und Israel sowie auch einige Länder der Europäischen Union, die am Druck auf die Ramallaher Führung beteiligt waren und sie in Versuchung führten, die Verhandlungen mit der Besatzung zu beginnen, erkannten und erkennen noch immer das Ausmaß der Schwäche, in der sich die palästinensische Führung unter den Verhältnissen in der Region befindet, und dass die Möglichkeiten, diese palästinensische Führung von einer zionistischen Maßschneiderei der Lösungen zu überzeugen, in den vergangenen Jahren nicht bestanden. Die Führung des Fatah-Staates in Ramallah nutzte – mit einer Seelen-Erhaschende Opportunität – die kritische Wirtschaftslage und die frustrierte psychologische Lage der Söhne des palästinensischen Volkes im besetzten Palästina, um für die Politik der sinnlosen Verhandlungen zu werben.

Die letzten Ereignisse in Palästina, besonders im besetzten Jerusalem, und das Fehlen jeder offiziellen und massenhaften arabischen Reaktion auf die Schändung der heiligen Stätten und die Tötungen und Verhaftungen, und davor die Ankündigung der zionistischen Pläne zur Vertreibung der palästinensischen Beduinen des Negev aus ihren Gebieten – das ist der schlagende Beweis dafür, dass der größte Verlierer in dieser Phase die Frage Palästinas und ihr ganzes Volk ist.

Und am Ende weisen wir noch einmal darauf hin: Ohne eine palästinensische Volksbewegung zur Korrektur des palästinensischen Kurses und zur Beendigung der Spaltung wird Palästina in den kommenden Monaten einer düsteren Zukunft gegenüberstehen, die die palästinensische Lage auf lange Jahre zeichnen wird.