Wo steht Palästina in den sich erneuernden Allianzen des Nahen Ostens?

Wo steht Palästina in den neuen Ausrichtungen des Nahen Ostens?

Der neue Nahe Osten und der Große Nahe Osten sind Begriffe, die wir in zahlreichen Studien und Analysen gehört und gelesen haben. Diese Begriffe wurden in jüngster Vergangenheit als amerikanische Strategie mit westlicher Billigung und Stillschweigen verwendet, um den Nahen Osten nach ihrem Wunsch zu ordnen, ihre Dominanz über den Osten zu verstärken und ihn geschickt zu kontrollieren, wobei alle Völker, Regierungen, Ressourcen und Reichtümer unter ihre Kontrolle gestellt werden.

Kurz gesagt wollten und planten sie, das Zersplitterte weiter zu zerteilen und das Geteilte zu spalten, damit der Nahe Osten ein Spielfeld für ihre kolonialen Interessen bleibt und sich nur mit inneren Konflikten sowie ethnischen und sektiererischen Kriegen beschäftigt, die der amerikanische Stratege als Teil des Projekts des neuen Nahen Ostens geplant hat.

Um dieses Ziel zu erreichen, den neuen Nahen Osten zu schaffen, der ein wesentlicher Eckpfeiler zur Festigung der amerikanischen Vorherrschaft nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, dem Scheitern des sozialistischen Experiments und der Freisetzung der ungezähmten Globalisierung war, setzte die amerikanische Institution in den letzten 25 Jahren alle politischen, militärischen und diplomatischen Mittel ein.

Vier amerikanische Präsidenten versuchten und erprobten alle verfügbaren Pläne, Waffen und Einflüsse, um dieses Ziel zu erreichen. Und wir sind heute Zeugen des beginnenden Scheiterns ihres kolonialen Projekts.

Ein schneller Blick in die Geschichte zeigt, dass alles, was die amerikanische Institution zur Festigung ihrer wilden Globalisierung durch die Zähmung des Nahen Ostens (als Teil des umfassenden Globalisierungsplans) und dessen Neuordnung nach ihren Maßstäben geplant hatte, nicht erfolgreich war. Weder die direkten Kriege durch ihre militärische Macht, wie die Zerstörung des Irak und Libyens, noch die von ihren Verbündeten im Osten inszenierten Kriege – der permanente zionistische Krieg gegen das palästinensische Volk, das Entfachen des Bürgerkriegs in Algerien, der Kalte Krieg zwischen Marokko und Algerien, die zahlreichen Kriege und Kämpfe im Libanon, die Zersplitterung des Sudan, der Krieg in Syrien, der Krieg im Jemen und das Anfachen innerer Kämpfe durch politische Attentate wie bei den verstorbenen Hariri und Yassir Arafat – waren erfolgreich. Auch die amerikanische Peitschen-und-Möhre-Politik durch absurde Friedensverhandlungen und wirtschaftliche Verknüpfungen zur amerikanisch-zionistischen Vorherrschaft scheiterte.

Auch die Politik der Wiederbelebung des neuen osmanischen Reiches unter Führung des türkischen Muslimbruders Erdogan und mit Hilfe der Muslimbrüder im arabischen Raum scheiterte und brach vor dem legendären syrischen Widerstand zusammen.

Der neue Nahe Osten, den die USA und ihre herrschenden Institutionen aus Geheimdiensten, Think Tanks, Pentagon und Diplomatie schaffen wollten, sollte auf vier Grundannahmen basieren.

Erstens: die militärische Überlegenheit Israels und die Sicherung seiner ewigen Existenz, zweitens: das Entfachen sektiererischer und ethnischer Konflikte und anschließend die Zersplitterung der von Sykes-Picot geschaffenen Staaten unter dem Vorwand, diese Konflikte zu entschärfen, die sie selbst geplant hatten, drittens: die Festigung der Herrschaft der Königsfamilien, die seit Jahrzehnten im Interesse der amerikanischen Verwaltung arbeiten, allen voran die Saudis, und viertens: die Abwicklung der palästinensischen Frage entweder mit Zustimmung einer palästinensischen Führung zu einer für Israel akzeptablen Lösung oder durch das Übergehen der Frage auf offizieller arabischer Ebene.

Wie bereits erwähnt, ist all dies nicht wie geplant gelungen. Heute verfolgen wir täglich die Misserfolge dieser Strategie und sehen die verheerenden Folgen ihres Scheiterns vor Ort.

Aus meiner Analyse der politischen Realität im Nahen Osten gehe ich davon aus, dass wir vor einer erneuerten Nahost-Realität stehen (erneuert, weil sie noch nicht in ihrer endgültigen Form vorliegt, obwohl ihre Merkmale Tag für Tag deutlicher werden), die sich grundlegend von der vor sechs Jahren unterscheidet und sich in wesentlichen Punkten von den Plänen der amerikanischen Verwaltung im letzten Vierteljahrhundert unterscheidet.

Die Merkmale dieses erneuerten Nahen Ostens lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Erstens: Das Projekt des neuen osmanischen Reiches unter Führung der türkischen Muslimbrüder und mit arabischer Beteiligung in den Schlüsselstaaten zur Dominanz im Nahen Osten ist Geschichte. Nicht nur das, die Stellung der Türkei als Hauptakteur in der Region befindet sich jetzt in der Krise, ebenso wie die arabische Muslimbruderschaft, und ich erwarte, dass die regionale Stellung und der Einfluss der Türkei weiter schrumpfen werden.

Zweitens: Das palästinensische Volk entfernt sich Tag für Tag von seiner politischen Führung, und seine Widerstandsoptionen zur Vertreibung der Besatzung überschneiden sich nicht mehr mit den Optionen der Führung, nachdem das Volk den Rücken zur Friedensinitiative gekehrt und ihr eine lange Chance gegeben hat, um zu beweisen, dass die zionistischen Absichten gegenüber dem palästinensischen Volk und seinen existenziellen Fragen sich geändert hätten. Anders gesagt: Die Zähmung des palästinensischen Volkes ist gescheitert, und der Widerstand in seinen vielfältigen Formen, insbesondere der Volkswiderstand, ist die neue Realität der palästinensischen Lage.

Drittens: Der amerikanische Plan, die Regime im Nahen Osten gewaltsam zu verändern, wie in Libyen und Syrien, ist grandios gescheitert. In Libyen sprechen wir heute von einem Scheinstaat und einer Scheinregierung mit völliger Sicherheitsanarchie. Die staatlichen Institutionen existieren nicht mehr, und es gibt keinen Ersatz für das Alte. In Syrien widerstanden Volk und Führung dem Zerstörungs- und Spaltungsprojekt, die Armee stand hinter Präsident und politischer Führung und verhinderte die Zersplitterung des Landes wie geplant. Der Widerstand Syriens als Volk und Führung ist zu einem Leuchtturm und einem Vorbild für die Widerstandsprogramme der Völker der Region geworden.

Der Widerstand Syriens war der Hauptsargnagel zur Beerdigung des amerikanischen Projekts des neuen Nahen Ostens mit seinen verschiedenen Verzweigungen und zugleich das Rückgrat für den Aufbau des erneuerten Nahen Ostens.

Viertens: Die einflussreichen regionalen Mächte Ägypten, Türkei und Saudi-Arabien haben ihre regionale Stellung verloren, ihr Einfluss ist geschrumpft, und sie sind politisch, militärisch und wirtschaftlich innerlich instabil geworden. Diese Länder sind jeweils allein nicht mehr in der Lage, eine einflussreiche regionale Macht zu sein, die einer aufsteigenden regionalen Macht wie Iran gleichkommt.

Die einzige regionale Macht, die im erneuerten Nahen Osten glänzt, ist Iran. Sie ist eine militärische, diplomatische und vernetzte Macht par excellence, zudem eine wirtschaftliche und wissenschaftliche Kraft, die im Osten allen überlegen ist.

Fünftens: Der wichtigste internationale Akteur im Nahen Osten hat sich seit dem Eintritt Russlands an der Seite Syriens im Krieg gegen den Terrorismus verändert. Russland ist heute, nach dem Abzug der amerikanischen Kriegsschiffe von den syrischen Küsten im Jahr 2013 ohne den erwarteten Krieg gegen Syrien, die maßgebliche Kraft in der Politik aller Nahoststaaten, nicht nur der Verbündeten.

Heute sehen wir nicht nur die kraftvolle Rückkehr Russlands auf die Nahostbühne, sondern auch einen deutlichen Rückgang der amerikanischen und europäischen Einflussnahme. Russland ist eine neue Weltmacht, und Iran eine neue regionale Macht mit direkter chinesischer Unterstützung sowie indischem, brasilianischem und südafrikanischem Wohlwollen und einer widerwilligen europäischen Akzeptanz. All dies lässt uns sagen, dass wir im Herzen eines erneuerten Nahen Ostens stehen, dessen Merkmale Tag für Tag klarer werden.

Sechstens: Seit dem Eintritt Irans in den syrischen Krieg an der Seite der syrischen Führung und Bevölkerung, dem vollständigen russischen Engagement im Kampf gegen den Terrorismus und zum Schutz der Einheit Syriens, der militärischen Koordination zwischen Syrien und Irak gegen den Terror, der Unterstützung der Hisbollah im Krieg gegen die Spaltung, der überwältigenden Mehrheit der arabischen Völker für die Einheit Syriens und den Schutz ihrer Unabhängigkeit sowie der Unterstützung einiger arabischer Regime für die Freiheit des syrischen Volkes, seine Selbstbestimmung und die Wahl seiner politischen Führung auf der einen Seite, und auf der anderen Seite dem aggressiven saudischen Krieg gegen den Jemen mit amerikanischer Unterstützung und israelischer sowie arabischer Beteiligung, sowie dem Eingreifen Saudi-Arabiens in Bahrain zur Unterdrückung der sechsten Friedensrevolutionsjahres, stehen wir vor einem erneuerten Nahen Osten mit zwei Lagern: dem Lager des Widerstands und des Schutzes der Souveränität der Völker und ihrer Territorien und dem Lager der Aggression und Vorherrschaft.

In diesem erneuerten Nahen Osten gibt es keinen Platz für Neutralität. Man ist entweder auf der Seite des Widerstands, der Souveränität und der Freiheit der Völker zur Selbstbestimmung, oder man steht auf der Seite der Aggression und Vorherrschaft.

Innerhalb dieser Gleichung teile ich die Länder des Nahen Ostens wie folgt ein:

Erstens: Das Lager des Widerstands: Syrien, Iran, Irak, Jemen, an ihrer Seite die Hisbollah mit Unterstützung und Billigung von Algerien, Tunesien und Ägypten (wobei Ägypten wegen seiner innenpolitischen und wirtschaftlichen Lage seine Entscheidung noch nicht endgültig getroffen hat).

Zweitens: Das Lager der Aggression und Vorherrschaft: Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar, Türkei, Israel und Jordanien.

Drittens: Das Lager der Unentschlossenen: Diese haben ihre Entscheidung aus verschiedenen Gründen noch nicht getroffen, die hier nicht ausführlich analysiert werden. Dieses Lager umfasst Marokko, Libanon und Palästina. Marokko und die offizielle palästinensische Führung stehen hinter Saudi-Arabien im Angriff auf den Jemen, ihre Stellungnahmen zu Syrien sind spärlich bis kaum vorhanden. Libanon hat seine Besonderheiten; Präsident Aoun und einige politische Kräfte stehen klar auf der Seite des Widerstandslagers, aber Premierminister Saad Hariri und seine Bewegung, unterstützt vom Jumblatt-Flügel, sind weiterhin Gefangene ihrer finanziellen und politischen Verbindungen zum Golf, hegen Feindseligkeit gegenüber der syrischen Führung und schlagen die Klinge für ihre Golf-Herren.

Zurück zum Titel des Artikels: Palästina schwankt zwischen der Haltung der dominierenden Führung, die an westliches und saudisches Geld gebunden ist, und der Haltung der Mehrheit des Volkes, die den Angriff auf den Jemen ablehnt, den Krieg gegen Syrien ablehnt und klar auf der Seite des Widerstandslagers steht.

Die Haltung des Volkes wird teilweise schüchtern und zurückhaltend von linken demokratischen politischen Kräften unterstützt. Hamas, nach dem Militärputsch in Gaza und ihrer Allianz mit den Muslimbrüdern im sogenannten Arabischen Frühling und dem Setzen ihrer Hoffnungen auf die türkisch-katarische Achse, ist weit davon entfernt, die alleinige Entscheidungsträgerin in Nahostfragen zu sein. Sie besitzt keine unabhängige Entscheidung in der innerpalästinensischen Angelegenheit. Wie könnte sie dann eine größere Entscheidung bezüglich der Region und ihres Schicksals treffen?

Das Widerstandslager bekräftigt Tag für Tag, dass sein Kompass Palästina und die Befreiung Palästinas ist, während das Lager der Aggression und Vorherrschaft bestrebt ist, seine Beziehungen zum zionistischen Besatzer zu normalisieren.

Dies ist die Gleichung, die die palästinensische Frage betrifft.

Wir sind überzeugt, dass die Politik der Staaten von Interessen bestimmt wird und ihr Verlauf durch wachsenden Einfluss geprägt ist. Aber was ist das Interesse der palästinensischen Führung, auf der Seite des Lagers zu stehen, das die palästinensische Frage zu vernichten versucht und den Wunsch des palästinensischen Volkes nach Befreiung seines Landes von der zionistischen Besatzung durch Normalisierung und wirtschaftliche, wissenschaftliche und militärische Koordination mit dem Besatzer unterläuft?

Diese Tatsachen sind keine politische Analyse mehr, sondern eine gegebene Realität: israelische Experten und Piloten beteiligen sich an der saudischen Aggression gegen das jemenitische Volk, vor zwei Tagen führten die Emirate und Israel gemeinsame Luftmanöver durch, und Katar sowie andere Golfstaaten betreiben offen Handel mit Israel, obwohl die Grausamkeit ihrer Besatzung Tag für Tag in Palästina zunimmt.

Das neue zionistische Szenario beruht nicht mehr darauf, dass Palästina das Tor zur Normalisierung mit den Arabern ist, sondern darauf, dass die Abwicklung der palästinensischen Frage und das Erzwingen der palästinensischen Führung zur Annahme von Krümeln durch die Beschleunigung der Normalisierung mit dem Lager der Aggression und Vorherrschaft, das sein Rückgrat bildet, erfolgt.

Das palästinensische Wehklagen über die zunehmende israelisch-golfische Brüderschaft nützt nichts. Es ist eine klare Haltung gegenüber den Ausrichtungen im erneuerten Nahen Osten erforderlich, um zu retten, was nach der Rettung noch zu retten ist.

Das palästinensische Volk und seine Führung stehen vor einer wichtigen historischen Weggabelung, ähnlich der Situation nach dem Krieg von 1973. Die palästinensische Frage benötigt ein neues politisches Programm, das die tiefgreifenden Veränderungen in der Region sowie die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen berücksichtigt, die Palästina in den letzten 25 Jahren erschüttert haben. Zusätzlich ein neues politisches Programm mit neuer Agenda und neuer qualitativer Ausrichtung, und die palästinensische Frage braucht ein neues Widerstandsprogramm, das sich an der neuen geopolitischen Realität in besetztem Palästina orientiert.

Die militärische Prahlerei, die als „Kaviyon“ für die Massen diente, reicht nicht mehr aus und muss durch wirksame Widerstandsmittel ersetzt werden, die für das palästinensische Volk wirksam und für die Besatzung und ihre Struktur schmerzhaft sind.

Abschließend bezweifle ich, dass dieser Wandel unter der Führung des gegenwärtigen palästinensischen Volkes möglich ist. Dabei schließe ich niemanden aus, weder die herrschende Partei noch die nominelle Opposition oder abtrünnige Muslimbrüder.